Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform HBS Garage und für alle darüber bereitgestellten Funktionen.

Mit der Registrierung erklärt sich die Nutzerin oder der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

2. Idee und Grundgedanke von HBS Garage

HBS Garage ist eine privat betriebene und für die Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich kostenlose Plattform. Sie soll Menschen aus der Nachbarschaft dabei unterstützen, Gegenstände miteinander zu teilen, sich gegenseitig zu helfen und Dinge gemeinsam zu nutzen, anstatt sie unnötig mehrfach anzuschaffen.

Das Konzept funktioniert nur, wenn alle Beteiligten ehrlich, zuverlässig und respektvoll miteinander umgehen. Insbesondere ausgeliehene Gegenstände sollen mindestens so sorgfältig behandelt werden, als wären es die eigenen.

3. Registrierung und Benutzerkonto

Für bestimmte Funktionen von HBS Garage ist ein Benutzerkonto erforderlich. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

Zugangsdaten dürfen nicht an andere Personen weitergegeben werden. Nutzerinnen und Nutzer sind dafür verantwortlich, ihre Zugangsdaten angemessen zu schützen.

Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung oder dauerhafte Bereitstellung eines Benutzerkontos.

4. Fairer und sorgfältiger Umgang

Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich zu einem respektvollen, ehrlichen und verantwortungsvollen Umgang miteinander.

• Ausgeliehene Gegenstände sind sorgfältig und entsprechend ihrer vorgesehenen Verwendung zu behandeln.
• Hinweise des Eigentümers zur Bedienung oder Nutzung sind zu beachten.
• Gegenstände sollen zum vereinbarten Zeitpunkt und grundsätzlich in dem Zustand zurückgegeben werden, in dem sie übernommen wurden.
• Schäden, Verlust oder sonstige Probleme sind dem Eigentümer unverzüglich mitzuteilen.
• Absprachen zwischen den Beteiligten sind einzuhalten.

5. Eingestellte Gegenstände und Angaben

Wer einen Gegenstand einstellt, muss berechtigt sein, diesen zur Nutzung durch andere Personen anzubieten.

Angaben zum Gegenstand sollen wahrheitsgemäß sein. Bekannte Schäden, Defekte, Besonderheiten oder sicherheitsrelevante Einschränkungen sollen vor einer Übergabe mitgeteilt werden.

Gegenstände, deren Besitz, Weitergabe oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt, dürfen nicht über HBS Garage angeboten werden.

6. Ausleihe zwischen Nutzerinnen und Nutzern

HBS Garage stellt lediglich die technischen Funktionen bereit, über die Nutzerinnen und Nutzer miteinander in Kontakt treten und eine mögliche Ausleihe abstimmen können.

Eine konkrete Ausleihe erfolgt ausschließlich zwischen den beteiligten Personen. Vereinbarungen über Übergabe, Rückgabe, Nutzungsdauer, Nutzungsumfang oder sonstige Bedingungen treffen die Beteiligten eigenverantwortlich.

HBS Garage wird nicht Eigentümer, Vermieter, Verleiher, Entleiher oder Vertragspartner der zwischen Nutzerinnen und Nutzern vereinbarten Ausleihe.

7. Schäden, Verlust und falsche Handhabung

Trotz eines sorgfältigen Umgangs kann ein Gegenstand beschädigt werden, verloren gehen oder durch eine falsche Bedienung beeinträchtigt werden.

Die Beteiligten sind selbst dafür verantwortlich, vor der Übergabe zu klären, wie sie mit Schäden, Verlust, Verschleiß oder sonstigen Problemen umgehen möchten.

Ansprüche, die sich aus einer Beschädigung, einem Verlust oder einer sonstigen Pflichtverletzung ergeben können, bestehen gegebenenfalls unmittelbar zwischen den beteiligten Personen und richten sich nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften und den zwischen ihnen getroffenen Vereinbarungen.

HBS Garage entscheidet nicht über Verschulden, Schadenersatzforderungen oder sonstige Streitigkeiten zwischen Nutzerinnen und Nutzern.

8. Rolle von HBS Garage

HBS Garage stellt die Plattform und ihre Kommunikations- und Vermittlungsfunktionen zur Verfügung.

HBS Garage prüft Gegenstände grundsätzlich nicht auf Zustand, Funktionsfähigkeit, Sicherheit, Eigentumsverhältnisse oder Eignung für einen bestimmten Zweck.

Ebenso kann HBS Garage nicht gewährleisten, dass Angaben anderer Nutzerinnen und Nutzer vollständig, aktuell oder richtig sind.

Jede Nutzerin und jeder Nutzer entscheidet selbst, ob und unter welchen Bedingungen ein Gegenstand übergeben oder angenommen wird.

9. Haftung von HBS Garage

HBS Garage ist nicht Partei der zwischen Nutzerinnen und Nutzern getroffenen Vereinbarungen über die Ausleihe oder Nutzung von Gegenständen.

Für Schäden, Verluste, Verletzungen oder sonstige Nachteile, die ausschließlich aus einer Vereinbarung oder dem tatsächlichen Umgang zwischen Nutzerinnen und Nutzern entstehen, ist HBS Garage grundsätzlich nicht verantwortlich, soweit HBS Garage hierfür nicht selbst gesetzlich einzustehen hat.

Gesetzlich zwingende Haftungstatbestände bleiben unberührt. Dies gilt insbesondere für eine Haftung, die nach geltendem Recht nicht wirksam ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.

10. Unzulässige Nutzung

HBS Garage darf nicht für rechtswidrige, betrügerische, beleidigende, bedrohende oder missbräuchliche Zwecke verwendet werden.

Insbesondere unzulässig sind:

• bewusst falsche oder irreführende Angaben,
• das Anbieten rechtswidriger Gegenstände oder Leistungen,
• die Nutzung fremder Konten,
• die Belästigung anderer Personen,
• Angriffe oder Manipulationsversuche gegen die Plattform,
• das automatisierte Auslesen oder missbräuchliche Sammeln von Daten anderer Nutzerinnen und Nutzer.

11. Einschränkung und Sperrung von Konten

Benutzerkonten können insbesondere dann eingeschränkt oder gesperrt werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Plattform, Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen, rechtswidriges Verhalten oder eine Gefährdung anderer Nutzerinnen und Nutzer bestehen.

Bei der Entscheidung werden Art und Schwere des jeweiligen Sachverhalts berücksichtigt, soweit dies im konkreten Fall möglich und angemessen ist.

12. Verfügbarkeit und kostenloser Betrieb

HBS Garage wird derzeit privat und grundsätzlich kostenlos bereitgestellt.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, einen bestimmten Funktionsumfang oder einen dauerhaft kostenlosen Betrieb besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen, Weiterentwicklungen oder andere Umstände können dazu führen, dass einzelne Funktionen zeitweise oder dauerhaft nicht verfügbar sind.

13. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen können angepasst werden, wenn sich Funktionen von HBS Garage, rechtliche Anforderungen oder die Rahmenbedingungen der Plattform ändern.

Bei wesentlichen Änderungen kann eine erneute Zustimmung erforderlich werden.

14. Unverbindliche Muster-Leihvereinbarung